Geld zurück vom Fitnessstudio

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in einem aktuellen Fall über die Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios zu entscheiden (Urteil vom 4. Mai 2022 – XII ZR 64/21).

Es ging darum, ob die Betreiberin eines Fitness-Studios zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, welche sie in der Zeit, in der sie ihr Fitnessstudio aufgrund der hoheitlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schließen musste, von einem Kunden per Lastschrift eingezogen hat.

Die BGH-Richter urteilten nun, dass Kundinnen und Kunden einen Anspruch auf Rückzahlung der für den Zeitraum der Schließung entrichteten Mitgliedsbeiträge haben. Laut BGH können sich Fitnessstudios nicht auf eine „Störung der Geschäftsgrundlage“ berufen und statt der Rückzahlung der Beiträge eine „Gutschrift für Trainingszeit“ anbieten.